©  2013 all rights reserved 1. Lieferungen, Leistungen und Offerten unseres Unternehmens erfolgen ausschl. aufgrund dieser AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese AGB gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragspartnern. 2. Vertragsabschluss Ein Angebot eines Kunden bedarf einer schriftlichen oder mündlichen AB. Auch das Absenden der vom Kunden bestellten Ware bewirkt den Vertragsabschluss. Werden an uns Angebote gerichtet so ist der Anbietende mindestens 14 Tage ab Zugang des Angebotes daran gebunden. 3. Preisabgabe Es handelt sich bei allen angegebenen Preisen um Nettopreise sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist. Sollten sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen in der Branche oder innerbetrieblicher Abschlüsse oder sollten sich andere, für die Kalkulation relevante Kostenstellen oder zur Leistungserstellung notwendige Kosten wie jene für Material, Energie, Transporte, Fremd- arbeiten, Finanzierung usw. verändern, so sind wir berechtigt, die Preise entsprechend zu verändern. 4. Zahlungsvereinbarungen und Verzugszinsen Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind unsere Forderungen Zug um Zug gegen Übergabe der Ware nach den vereinbarten Zahlungsterminen zu bezahlen. Sollte die Zahlung in Verzug geraten, so sind auch keine Skontoabzüge mehr möglich. Ferner behalten wir uns vor, Verzugszinsen zu erheben. Die Zahlung ist erst dann erfolgt, wenn der Betrag unserem Konto zugeschrieben wurde. Ferner können wir durch den Verzug der Zahlung entstandene Kosten ebenfalls dem Verursacher (Kunden) geltend machen. 5. Rücktritt vom Vertrag Bei Annahmeverzug (Pkt. 7) oder anderen wichtigen Gründen, wie Konkurs des Kunden od. Konkurs- abweisung mangels Vermögens, sowie bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht vollständig erfüllt wurde. Für den Fall des Rücktrittes haben wir bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 10 % des Bruttobetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu erheben. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen ent- bunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Voraus- zahlung bzw. Sicherstellung zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde, ohne dazu berechtigt zu sein, vom Vertrag zurück oder möchte er seine Aufhebung, so haben wir die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Auf- hebung des Vertrages zuzustimmen. Im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach unserer Wahl einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 10 % des Bruttorechnungsbetrages oder den tat- sächlichen Schaden zu bezahlen. 6. Mahnspesen oder Inkassokosten Der Vertragspartner (Kunde) verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem Gläubiger entsteh- enden Mahn- und Inkassokosten, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtverfolgung notwendig sind, zu ersetzen,  wobei er sich im speziellen verpflichtet, max. die Vergütungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der Verordnung des BMWA über die Höchstsätze der Inkassoinstitution gebührenden Vergütungen ergeben. Sofern der Gläubiger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von 10.00 € zu zahlen. 7. Lieferung, Logistik und Annahmeverzug . Unsere Verkaufspreise beinhalten keine Kosten für Zustellung und Entladetätigkeiten unseres Fahr- personals. Dabei werden für Transport bzw. Zustellung die tatsächlichen Kosten, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder üblichen Frachten der gewählten Transportart in Rechnung gestellt. Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug) sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Waren entweder im eigenen Lager oder in einem Logistik- lager auf Kosten (mind. 0,1 % vom Bruttobetrag/Tag) einzulagern. Die Einlagerung geht auf Gefahr des Kunden und ist entsprechend unversichert. Der Kunde hat die Lagerkosten und auch die Ein-, Auslagerung zu tragen. Gleichzeitig sind wir berechtigt entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware ander- weitig zu verwerten. 8. Lieferfristen Zur Leistungsausführung sind wir erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seine Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind erledigt hat, insbesondere alle technischen und vertraglichen Einzelheiten, Vorarbeiten oder andere Vorbereitungsmaßnahmen. Wir sind berechtigt die vereinbarten Termine und Lieferfristen um bis zu einer Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist (dies müssen mindestens 7 Werktage sein) vom Vertrag zurückzutreten. 9. Erfüllungsort Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens. 10. Geringfügige Änderungen der Leistung Geringfügige Leistungsänderungen oder sonstige dem Kunden zumutbare Änderungen unserer Leistungs- bzw. Lieferverpflichtung gelten vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Sache bedingte Abweichungen von z.B. Maßen, Farben, Holz- und Furnierbilder, Maserung und Struktur. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) H V L   RAUH ,   Am Hammeranger 1, 95126 Schwarzenbach/Saale